Mittel für zivile Konfliktintervention in der DR Kongo aufstocken!
06. Jun 2006
Die EU-Truppe EUROFOR RD Congo besteht aus 2000 Soldaten, die zum 1.7. für vier Monate stationiert werden. Der Großteil der Mannschaft wird von Deutschland und Frankreich gestellt, die Leitung ist beim Oberkommando der Bundeswehr in Potsdam angesiedelt. Vor Ort in Kinshasa hat Frankreich die militärische Leitung. Ca. 1.100 Soldaten werden in Gabun stationiert und sollen sofort einsetzbar sein, wenn es zu Unruhen im Rahmen der geplanten beiden Wahldurchgänge für das nationale Parlament in der Demokratischen Republik Kongo kommen sollte.
Die Gegenstimmen kamen aus allen Fraktionen (Union: 6, SPD: 14), FDP und Linkspartei sprachen sich mehrheitlich gegen den Einsatz aus aus ganz unterschiedlichen Gründen. Während die FDP den militärischen Einsatz für ein unnötiges Risiko hält (Stichwort Schießen auf Kindersoldaten), gehen die Stellungnahmen aus dem Umfeld der Linkspartei von einer imperialismuskritischen Position aus. Darüber hinaus erklärt Monika Knoche für die Linkspartei, dass es darum geht, den Einfluss der Europäischen Union in Afrika und gegenüber der NATO zu stärken sowie die Handlungsfähigkeit der `europäischen Sicherheits- und Verteidigungspolitik´ zu demonstrieren.
Die Erklärung der Kommission Solidarität mit Zentralafrika vom 22.3. mit dem Titel "Langfristige Aufbauarbeit statt militärischem Aktionismus" finden Sie unten, ebenso die Pressemitteilung von Caritas international vom 1.6.2006 "Kongo: Militärische Option greift zu kurz".